Mayors for Peace – Flagge zeigen für eine Welt ohne nukleare Waffen am

Seit 2021 gehört der Bezirk Neukölln zum internationalen Netzwerk der „Mayors for Peace“. Ziel der 1982 vom Bürgermeister von Hiroshima gegründeten Organisation ist es, mit Aktionen und Kampagnen und der Vernetzung auf lokaler Ebene die weltweite Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern und deren Abschaffung zu erreichen. Eine dieser weltweiten Aktionen ist dfei Hissung der „Mayors for Peace“-Flagge am 8. Juli. Von daher hat Bezirksbürgermeister Martin Hikel als Mitglied der „Bürgermeister für den Frieden“ auch in diesem Jahr am Flaggentag, die Flagge als sichtbares Symbol gegen die weltweite Verbreitung von Atomwaffen und für deren Abschaffung auf dem Rathausvorplatz gehisst. „An diesem Tag wollen wir daran erinnern, dass eine atomwaffenfreie Welt die Voraussetzung dafür ist, dass wir gemeinsam unsere Welt ein Stückchen besser machen können. Denn Waffen haben noch nie dazu beigetragen, dass Menschen gut leben konnten – ganz im Gegenteil, wie wir an den wieder zunehmenden kriegerischen Auseinandersetzungen in der Welt sehen können“, so Hikel. Deshalb sei es „sowichtig, dass wir weiterhin gemeinsam für eine atomwaffenfreie Welt kämpfen.“ Zum Flaggentag erinnern die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte zu diesem Zeitpunkt fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen und dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“

Laut aktuellem Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI reduzierte sich der weltweite Bestand an Atomsprengköpfen auf schätzungsweise 12.121. Die Zahl der in hoher Alarmbereitschaft gehaltenen Sprengköpfe stieg allerdings auf rund 2.100. Neun Länder verfügen über Atomwaffen, die meisten der akut einsatzbereiten Waffen besitzen die USA und Russland. China wiederum baut sein Atomwaffenarsenal in großer Schnelligkeit weiter aus. In allen nuklear bewaffneten Staaten sieht SIPRI Bestrebungen, die Bestände zu modernisieren. Zudem geht der anhaltende russische Angriffskrieg auf die Ukraine einher mit einem Rückzug Russlands aus internationalen Verträgen, wie dem New START-Vertrag, der 2021 für fünf Jahre verlängert wurde und die Begrenzung strategischer Kernwaffen zwischen den USA und Russland regelt, sowie dem CTBT (Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty), dem umfassenden nuklearen Teststoppvertrag. Das weltweite Netzwerk Mayors for Peace setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren.
Mehr als 8.300 Städte in 166 Ländern gehören dem Netzwerk an. Allein in Deutschland beteiligten sich rund 600 Städte und Gemeinden am Aktionstag und setzten damit ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen.